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Kampf für Urheber hat sich gelohnt

Gesetz sieht Änderungen bei den so genannten unbekannten Nutzungsarten und bei den Gerätevergütungen vor.
Berlin, 05.07.2007 - Die heute vom Bundestag verabschiedete Novelle des Urheberrechts berücksichtigt aus Sicht des Deutschen Journalisten-Verbandes die berechtigten Interessen der Urheberinnen und Urheber. Das neue Gesetz stelle einen Kompromiss zwischen den Urhebern und den Herstellern von Vervielfältigungsgeräten dar. "Es ist gelungen", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken, "im Gesetz den Wert kreativer Leistungen stärker zu verankern, als die Bundesregierung vorgesehen hatte."


Das heute in der zweiten und dritten Lesung verabschiedete Gesetz sieht im Gegensatz zum Ursprungstext der Bundesjustizministerin Änderungen bei den so genannten unbekannten Nutzungsarten und bei den Gerätevergütungen vor. So muss ein Verwerter jetzt den Urheber über eine geplante weitere Nutzung seines Werks informieren. Der Urheber hat eine Widerspruchsfrist von drei Monaten. Die Höhe der Gerätevergütung muss zwar immer noch in einem angemessenen Verhältnis zum Preis des Gerätes stehen, obwohl die geistige Leistung der Urheber davon eigentlich unabhängig ist. Aber die ursprünglich geplante Deckelung der Vergütung auf maximal fünf Prozent des Verkaufspreises wurde auf Druck der Urheber aus dem Entwurf herausgenommen.


Urheber, Verwerter und Gerätehersteller müssen sich nun im Rahmen des neuen Gesetzes auf konkrete Festlegungen verständigen. "Es ist bedauerlich, dass das Gesetz die Höhe der Vergütung an den Gerätepreis koppelt", sagte der DJV-Vorsitzende. "Doch ich setze auf die Vernunft der künftigen Verhandlungspartner."


Der DJV hatte sich gemeinsam mit den Verwertungsgesellschaften und anderen Urheberorganisationen für ein neues Urheberrecht engagiert, das der Bedeutung der geistigen Werke gerecht wird. "Journalistinnen und Journalisten müssen von ihren Bildern und Texten leben können", sagte Konken. Darauf werde der DJV auch in Zukunft pochen.


Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner

Bei Rückfragen: Tel. 030/72 62 79 20, Fax 030/726 27 92 13
Sie finden unsere Pressemitteilung auch unter http://www.djv.de