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Das Markenrecht

Autor:

Ein flüssiger und anschaulicher Leitfaden:

Für die Praxis:
gibt dieser Leitfaden einen raschen Überblick über das Markenrecht und hilft insbesondere bei Markenkonflikten. Auch für das Anmeldeverfahren bietet der Band alle nötigen Informationen.

Aus dem Inhalt:
Verkehrsdurchsetzung Ansprüche gegen den Verletzer – Drittgebrauch – Erschöpfung des Markenrechts – Benutzungszwang – Markenübertragung und Lizenz – Eintragungsverfahren – Schutzdauer – Internationale Registrierung und Schutzerstreckung nach dem Madrider Markenabkommen – Geografische Herkunftsangabe – Anhang mit allen relevanten Texten, u.a. MarkenG, MarkenVO und EU-Richtlinien.

Die 6. Auflage:
* berücksichtigt die Fülle neuer wegweisender Entscheidungen des BGH und des EuGH, u.a. die Zulassung des Schutzes von Farbmarken, die Klärung der Markenrechtsfähigkeit von BGB-Gesellschaften sowie die Schutzvoraussetzungen dreidimensionaler Marken
* erfasst erste Entscheidungen zum Schutzumfang von Wort-/Bildmarken und von Form-/Wortmarken
* verarbeitet insb. das GeschmacksmusterreformG vom 12.3.2004 und die neue MarkenVO vom 11.5.2004 mit den Änderungen durch die VO vom 17.12.2004.

Rezensionen:
„(...) ist die Unterstützung im Wahlfachbereich durch die detaillierten Erklärungen des Autors hoch anzusetzen und die Arbeit mit dem Buch zur Prüfungsvorbereitung geeignet.“
Dr. Benjamin Krenberger, in: Studjur.online, 04/2006, zur 6. Auflage 2005

„(...) Der Leitfaden eignet sich jedoch dank der im Ergebnis stets überzeugenden Darstellung nicht nur als Einsteigerlektüre. Auch der Praktiker wird das Buch gern wieder zur Hand nehmen, nicht zuletzt wegen der darin enthaltenen umfassenden Darstellung der einschlägigen höchstrichterlichen Rechtsprechung. Beide, Praktiker wie Einsteiger, werden den vorliegenden Leitfaden schätzen, bietet er doch durch seine Kürze die Möglichkeit, sich jederzeit einen schnellen Überblick über alle grundlegenden Fragen des Markenrechts zu verschaffen. „Dem Berlit“ sind auch weiter viele Leser zu wünschen.“
Patentanwalt Heiko Sendrowski, in: Mitteilungen d. Dt. Patentanwälte, Heft 03/2006, zur 6. Auflage 2005

„(…) Um auf dem Laufenden zu sein und sowohl im Studium als auch im Verfahren profund argumentieren zu können, bedarf es dieses „updates“. dies betrifft insbesondere die Entscheidungen des EuGH und BGH zu den nicht-konventionellen Markenformen und zwar sowohl zur Eintragbarkeit als auch zum Schutzumfang solcher Kombinationsmarken. Es gelingt dem Verfasser hervorragend, das jeweils Neue an der Entwicklung in einen Gesamtzusammenhang zu stellen und damit die Problematik als solche leicht verständlich zu machen. Gerade dies ist bei dem Handbuch hervorzuheben. (…)
Der Verzicht auf die Darstellung dogmatischer Auseinandersetzungen in Lehr und Rechtsprechung und einer Parteinahme zu Gunsten der übersichtlichen Systematik der Grundprobleme lässt auch die 6. Auflage ein notwendiges Handbuch in der Form eines Lehrbuchs sein. Mit ihm ist der richtige einstieg gewährleistet, so dass in sehr problematischen Fällen andere umfangreichere Werke zielgerichtet zu Rate gezogen werden können. (…)
Die neu aufgenommene Abhandlung zur bösgläubigen Markenanmeldung nach § 8 II Nr. 10 gibt vollständig den Stand der Rechtsprechung des BGH und des BPatG zu § 8 II Nr. 4 MarkenG wieder. Da es bislang vom DPMA dazu keine Beschlüsse gibt, ist bei der Beurteilung eines entsprechenden Falles alleine an diesen Erkenntnisstand anzuknüpfen. Hervorzuheben ist auch in der Neuauflage die optische Klarheit der Darstellung. In Fettdruck werden die Entscheidungsschlagworte wiedergegeben sowie gliederungsmäßig den im Rahmen einer Prüfung des jeweilig abgehandelten Rechtsproblems notwendigen Stichworten. die Übersichtlichkeit ist einerseits durch die Aufnahme von Randnummern mit Verweisungen und andererseits durch den Verzicht auf Fußnoten oder umfangreiche Literaturangaben in Klammern gewährleistet. Insgesamt ist auch diese Auflage uneingeschränkt jedem Praktiker zur Gewinnung einer schnellen Übersicht und Studierenden zum Lernen empfohlen. Es wäre schön, wenn in manchen Verfahren vor der Einreichung von Schriftsätzen bei Gericht, das Buch sicherheitshalber zu Rate gezogen würde.“
Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am BPatG, in: GRUR 02/2006, zur 6. Auflage 2005

„(...) Das Buch ist hervorragend geeignet, dem interessierten Studenten, Rechtsreferendar und Rechtsanwalt die Grundzüge des Markenrechts in anschaulicher und komplizierter Weise zu vermitteln.“
Mark Laupichler, in: www.jurawelt.com, 03/ 2004, zur 5. Auflage

„(...) Es handelt sich um einen flüssig und verständlich geschriebenen Leitfaden für den „Einsteiger“ in das Markenrecht, dessen besonderes Verdienst in der anschaulichen Darstellung der einschlägigen höchstrichterlichen Rechtsprechung besteht.“
Dr. Christof Krüger, Rechtsanwalt, München, in: GRUR, 5/ 2003, zur 5. Auflage

„ (...) Besonders positiv ist, daß trotz der konzentrierten Darstellung jeweils die aktuellste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts verarbeitet wurde. Auch der erfahrene Markenrechtler kann sich hier jenseits akademischer Diskussionen einen schnellen Überblick über den aktuellen Stand der Rechtsprechung verschaffen (...).“
Dr. Andreas Bock, Frankfurt am Main, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Heft 7/ 2003, zur 5. Auflage