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Gebühren-Eintreiber bekommen immer mehr Gegenwind

BITKOM: Länder müssen GEZ-Pläne für Internet-PCs begraben / Allgemeine Medienabgabe wäre günstiger als heutiger Tarif
BITKOM | 17.10.2006
Berlin, 16. Oktober 2006
Immer mehr Politiker und Bürger unterstützen die Forderung der ITK-Branche, keine Rundfunkgebühren auf PCs einzuführen. Dazu zählen Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. „Zum Glück wächst der Widerstand gegen diesen Plan aus der Steinzeit des Online-Zeitalters“, kommentiert Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). „Die Ministerpräsidenten sollten den Mut haben, das absurde Konzept endlich zu begraben.“ Eine Basis-Initiative der CDU-Mitglieder hat sich heute in einem Offenen Brief an die Länder-Chefs gewandt, die diese Woche über die Gebühren entscheiden wollen. Darin betonen die Initiatoren, dass mehr als drei Millionen Kleinunternehmer, Mittelständler und Freiberufler von den GEZ-Plänen betroffen sind.

Mit künstlichen Argumenten würden die GEZ-Gebühren auf immer mehr Geräte ausgeweitet. Der BITKOM plädiert dagegen für eine niedrige Rundfunkabgabe, die alle Haushalte und Unternehmen zahlen. „Ein wissenschaftliches Gutachten des Bundestags hat gezeigt, dass diese Medienabgabe bei neun bis elf Euro liegen könnte“, so Rohleder. Das ist weniger als der heutige GEZ-Satz für Radio und Fernsehen von 17,03 Euro.

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