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ISOC.DE spricht sich gegen die GEZ-Gebühr für internetfähige Geräte aus

Auch reduzierte und pauschalisierte Gebühren sind ein Einstieg in eine Internet-Zwangsabgabe
marketing-BÖRSE | 15.09.2006
Die Planung, internetfähige Geräte pauschal mit Rundfunkgebühren zu belegen, wird von ISOC.DE abgelehnt. Daran ändert auch der heutige Kompromissvorschlag von ARD und ZDF nichts. Auch reduzierte und pauschalisierte Gebühren sind ein Einstieg in eine Internet-Zwangsabgabe.

Das Internet ist ein Medium, das kommerziellen und privaten Nutzern eine direkte Kommunikation erlaubt und durch Zugangsgebühren finanziert und unterhalten wird. Das zusätzliche Angebot von Radio- und Fernsehprogrammen im Internet rechtfertigt nach Ansicht von ISOC.DE keine pauschale Abgabe auf internetfähige Geräte. ISOC.DE hält es für erforderlich, eine Gebührenpflicht auf wirklich für Rundfunkempfang genutzte Geräte zu beschränken.

„Die jetzt diskutierten, reduzierten Gebührenmodelle, durch die zusätzlich Ungerechtigkeiten für Selbstständige und kleine Firmen entstehen, betrachtet ISOC.DE als Salamitaktik auf dem Weg zu einer umfassenden, gerätebezogenen Gebührenerhebung für beliebige Kommunikationsgeräte“, sagt ISOC.DE-Vorstandsmitglied Hubert Martens.

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