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Neue Gesetze in IT und TK 2006

Die wichtigsten Neuerungen für die Informations- und Telekommunikations- wirtschaft im Überblick
BITKOM | 29.12.2005

Im neuen Jahr müssen sich Verbraucher und Unternehmen wieder auf eine Reihe gesetzlicher Änderungen einstellen. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) hat für die ITK-Branche eine Übersicht mit den wichtigsten Neuerungen zusammengestellt:

* Altgeräte: Ab dem 26. März 2006 können Verbraucher ihre alten Elektrogeräte kostenfrei bei rund 2000 Sammelstellen im gesamten Bundesgebiet zurückgeben. Die Sammelstellen für alte Computer, Drucker, Bildschirme etc. befinden sich überwiegend bei den städtischen bzw. kommunalen Werkstoffhöfen oder bei Händlern, die diesen Service freiwillig anbieten. Die ITK-Industrie wird für diesen Beitrag zum Umweltschutz rund 100 Millionen Euro jährlich ausgeben.

Weitere Informationen:
www.stiftung-ear.de, www.garantiesystem-altgeraete.de, www.bmu.de

* eu-Domains: Bereits im Dezember 2005 ist der Startschuss für die neuen ".eu"-Domains gefallen. Die Internet-Domänen dienen als Ergänzung der bestehenden nationalen Domänen wie ".de" oder das britische ".uk". Für Unternehmen und Organisationen mit Aktivitäten in der gesamten EU hat die neue Domain den Vorteil, dass sie nicht mehr für jedes Land eine eigene Website unterhalten müssen. In den ersten vier Monaten können sich Inhaber bestehender Marken vorrangig registrieren lassen. Die ".eu"-Domains verwaltet die unabhängige Organisation Eurid.

Weitere Informationen: www.eurid.eu.

* Steuern: Zum 1. Januar 2006 wird das ELSTER-Portal im Internet für alle Steuerpflichtigen in ganz Deutschland geöffnet. Das ELSTER-Portal bündelt die Online-Services der Finanzverwaltung, zum Beispiel die Abgabe von Steuererklärungen oder Steueranmeldungen. Darüber hinaus wird eine freiwillige Authentifizierungsmöglichkeit eingeführt. Damit kommt die Finanzverwaltung einer BITKOM-Forderung nach, die Sicherheit beim ELSTER-Verfahren zu erhöhen.

Weitere Informationen: www.elster.de.

* Abschreibungen: Die Finanzverwaltung hat kürzlich die Abschreibungsfrist für betriebswirtschaftliche Software (ERP-Software - Enterprise Ressource Planning) auf 5 Jahre festgelegt. Zuvor wurden die Abschreibungsfristen im Rahmen der Betriebsprüfung individuell festgelegt. Die Regelung gilt ab sofort für neu angeschaffte ERP-Software.

* Computer-Sicherheit: Im Frühjahr 2006 startet ein neuer Service, der private Computernutzer sowie kleine und mittelständische Unternehmen bei der Abwehr von kriminellen Angriffen aus dem Internet unterstützen wird. Das Bürger-CERT wird vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der BITKOM-Tochtergesellschaft Mcert betrieben. Wichtigster Service des Bürger-CERT ist der Versand aktueller Warnmeldungen an die Nutzer, sobald Viren-Angriffe und Phishing-Attacken stattfinden oder Sicherheitslücken in weit verbreiteten Computersystemen bekannt werden. Die Leistungen des Bürger-CERT werden kostenlos über eine zentrale Website angeboten.

Weitere Informationen: www.mcert.de, www.bsi.de