Pressefreiheit in Deutschland gefährdet
Berlin, 04.06.08 Der Deutsche Fachjournalisten-Verband (DFJV)
fordert die Rücknahme des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung. Das
Gesetz verhindert nach Ansicht des Verbandes die vertrauliche
Kommunikation von Informanten zu Journalisten und gefährdet somit die
Pressefreiheit in Deutschland
Die Ergebnisse einer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
aktuell vorgestellten Forsa-Umfrage belegen, dass die Bürger aufgrund
der Vorratsdatenspeicherung davon absehen, sensible Informationen an
Vertrauenspersonen weiterzugeben. So gaben in der Umfrage 51,5
Prozent der Befragten an, wegen der Vorratsdatenspeicherung davon
abzusehen, per Telefon, E-Mail oder Handy Kontakt zu einer
Eheberatungsstelle, einem Psychotherapeuten oder einer
Drogenberatungsstelle aufzunehmen, wenn sie deren Rat benötigten.
Laut den Ergebnissen der Umfrage verhindert das Gesetz somit den
vertraulichen Austausch von Informationen. Dadurch werden auch
Journalisten einer wichtigen Informationsquelle - dem vertraulichen
Gespräch mit Informanten - beraubt.
"Vor dem Hintergrund des aktuellen Telekom-Skandals ist deutlich,
wie schnell Telekommunikationsdaten missbraucht werden können, um
Journalisten auszuspähen und dadurch deren Informanten zu enttarnen.
Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erschwert durch die
allumfassende Speicherung die vertrauliche Kommunikation von
Informanten zu Journalisten, unterhöhlt somit den Informantenschutz
und gefährdet damit die Pressefreiheit in Deutschland", kommentierte
Thomas Dreesen, Vorstand des DFJV, die Auswirkungen des Gesetzes.
"Wir fordern die Regierungsparteien daher nochmals auf, das Gesetz
zurückzunehmen und nicht erst auf einen Urteilsspruch vom
Bundesverfassungsgericht zu warten", so Dreesen weiter.
Thomas Dreesen
Vorstand
DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband AG
Hegelplatz 1
10117 Berlin
Tel. 030 / 81 00 36 883
Sek. 030 / 81 00 36 880
Fax: 030 / 81 00 36 889
http://www.DFJV.de
AG Charlottenburg HRB 104390 B
Steuer-Nr. 37/140/22688
Vorstand: Thomas Dreesen
Präsident: Prof. Dr. Siegfried Quandt
Aufsichtsratsvors.: Heinrich Ackermann
fordert die Rücknahme des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung. Das
Gesetz verhindert nach Ansicht des Verbandes die vertrauliche
Kommunikation von Informanten zu Journalisten und gefährdet somit die
Pressefreiheit in Deutschland
Die Ergebnisse einer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
aktuell vorgestellten Forsa-Umfrage belegen, dass die Bürger aufgrund
der Vorratsdatenspeicherung davon absehen, sensible Informationen an
Vertrauenspersonen weiterzugeben. So gaben in der Umfrage 51,5
Prozent der Befragten an, wegen der Vorratsdatenspeicherung davon
abzusehen, per Telefon, E-Mail oder Handy Kontakt zu einer
Eheberatungsstelle, einem Psychotherapeuten oder einer
Drogenberatungsstelle aufzunehmen, wenn sie deren Rat benötigten.
Laut den Ergebnissen der Umfrage verhindert das Gesetz somit den
vertraulichen Austausch von Informationen. Dadurch werden auch
Journalisten einer wichtigen Informationsquelle - dem vertraulichen
Gespräch mit Informanten - beraubt.
"Vor dem Hintergrund des aktuellen Telekom-Skandals ist deutlich,
wie schnell Telekommunikationsdaten missbraucht werden können, um
Journalisten auszuspähen und dadurch deren Informanten zu enttarnen.
Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung erschwert durch die
allumfassende Speicherung die vertrauliche Kommunikation von
Informanten zu Journalisten, unterhöhlt somit den Informantenschutz
und gefährdet damit die Pressefreiheit in Deutschland", kommentierte
Thomas Dreesen, Vorstand des DFJV, die Auswirkungen des Gesetzes.
"Wir fordern die Regierungsparteien daher nochmals auf, das Gesetz
zurückzunehmen und nicht erst auf einen Urteilsspruch vom
Bundesverfassungsgericht zu warten", so Dreesen weiter.
Thomas Dreesen
Vorstand
DFJV Deutscher Fachjournalisten-Verband AG
Hegelplatz 1
10117 Berlin
Tel. 030 / 81 00 36 883
Sek. 030 / 81 00 36 880
Fax: 030 / 81 00 36 889
http://www.DFJV.de
AG Charlottenburg HRB 104390 B
Steuer-Nr. 37/140/22688
Vorstand: Thomas Dreesen
Präsident: Prof. Dr. Siegfried Quandt
Aufsichtsratsvors.: Heinrich Ackermann