Kommunen sollten Bürger über Online-Dialoge beteiligen

Der Informationsbedarf der Bürger in der Corona-Krise ist aktuell sehr groß. Daher stellt sich die Frage, wie die Kommunen die Bürger sicher erreichen könnten. In der aktuellen Situation sollten Kommunen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen und Bürgerdialoge über digitale Plattformen abbilden.   

Da der Informations- und Kommunikationsbedarf bei den Bürgern derzeit deutlich höher ist als sonst, sollten in der Kommune notwendige Diskussionen nicht verschoben werden und schon gar nicht ausfallen. Die Kommunen haben viele Themen auf der Agenda, die sie mit den Bürgern erörtern müssen.

Derzeit entfallen jedoch Gemeinderatssitzungen und Bürgerversammlungen häufig. Das führt dazu, dass viele Entscheidungen nicht diskutiert und getroffen werden könnten. Einige Kommunen werden von den Versäumnissen der Vergangenheit in Bezug auf die Digitalisierung eingeholt und mache Kommunen sind online nicht richtig handlungs- und beschlussfähig.  

Die sogenannten sozialen Netzwerke sind für einen konstruktiven Dialog keine Alternative. Es sind in erster Linie Werbeplattformen und kein dialogorientierten Medien. Hinzu kommt die teilweise bedenkliche Tonalität der Beiträge in den Netzwerken und datenschutzrechtliche Bedenken, wie sie kürzlich der Datenschutzbeauftragte des Landes Baden-Württemberg geäußert hat. 

Gerade in der aktuellen Krisensituation ließen sich in den Kommunen Erfahrungen mit digitalen Plattformen machen, die für die Zeit danach nützlich sind. Die beste Bürgerbeteiligung besteht aus der Kombination von digitalen und klassischen Formaten. Digitale Bürgerdialog-Plattformen würden den Verwaltungen auch später erlauben, deutlich mehr Bürger zu erreichen und zu beteiligen als dies die Bürgerversammlung in der Gemeindehalle kann. Außerdem könnten aktuell Gemeinschaftsgefühl, Rücksichtnahme und Hilfsbereitschaft für positive und konstruktive Diskussionen genutzt werden.

Professionelle Bürgerdialogplattform mit Funktionen, wie sie beispielsweise direktzu® bietet, können kommunale Prozesse vereinfachen und strukturieren. Normalerweise müssen bei Bürgerversammlungen alle Vorschläge protokolliert, geclustert, bewertet und dann weiterbearbeitet werden. Auf direktzu® werden alle eingehenden Beiträge auf Einhaltung der Dialogregeln geprüft, thematisch sortiert und könnten von den Bürgern selbst priorisiert werden, indem sie mit ihrer Stimme das Anliegen eines anderen unterstützten. Doppelte Beiträge würden über einen Redundanzfilter ausgeschlossen. So entsteht ein strukturierter, qualifizierter und sehr ressourcenschonender Dialog zwischen Bürger und kommunaler Verwaltung. 

Die wichtigste Voraussetzung für neue Wege digitaler Bürgerbeteiligung ist allerdings der Wille zu einer offenen und transparenten Kommunikation und einem echten Dialog mit den Bürgern seitens der kommunalen Verwaltung. 

Zu dem Thema gibt es ein Interview mit Jürgen Scheurer auf Treffpunkt Kommune, dem Serviceportal der Zeitschrift „der gemeinderat“.

Ein Advertorial zu direktzu® gibt es auch auf S. 11 in der Printausgabe Nr. 4/2020 der Zeitschrift „der gemeinderat“.