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Das darf in keinem Impressum fehlen

Reicht ein Link auf das Impressum oder muss jedes Detail aufgezählt werden? Welche Kontaktdaten gehören überhaupt in ein Newsletter-Impressum?
Torsten Schwarz | 12.09.2006


Die wichtigsten Punkte f&uuml;r das Newsletter-Impressum:

Anbieterkennzeichnung muss leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar sein: Hyperlink reicht nicht aus, weil nicht f&uuml;r alle Empf&auml;nger anklickbar, und damit nicht unmittelbar erreichbar.

Name und Postadresse sind genauso Pflicht wie Handelsregister- und Umsatzsteueridentifikationsnummer

E-Mail-Adresse und Telefonnummer f&uuml;r schnelle elektronische Kontaktaufnahme. Das Gesetz fordert explizit die schnelle elektronische Kontaktaufnahme per E-Mail. Telefon ist ebenfalls angeraten.

Namen der Vertretungsberechtigten: Besonders bei Konzernen mit vielen Vertretungsberechtigten ist dies leider eher st&ouml;rend. Sinnvoll dagegen, den konkreten Newsletterverantwortlichen zu nennen.


Hintergrund:

Nicht nur f&uuml;r Gesch&auml;ftsbriefe, sondern auch f&uuml;r E-Mails gibt es klare Regeln: Ein Empf&auml;nger muss wissen, mit wem er es zu tun hat. Die einfachste Unterscheidung zwischen Spam und seri&ouml;sen E-Mails: Stehen unten die kompletten Kontaktdaten? Illegale Spam-Mails haben – wenn &uuml;berhaupt - einen Hyperlink auf ein vermeintliches Impressum. Und nicht nur Verbrauchersch&uuml;tzer warnen davor, in Mails unbekannter Absender etwas anzuklicken. Fazit:
Ein Hyperlink auf Impressum reicht nicht, besser sind komplette Kontaktdaten

Wenn Sie meinen, dass das grafisch nicht sch&ouml;n ist, wenn alle Daten im Newsletter stehen, und auf einem Hyperlink bestehen, dann w&uuml;rde ich zumindest vorschlagen, dass Sie den kompletten Hyperlink ausschreiben: www.firma.de/impressum.htm. Dann kann ich mir diese Adresse in meinen Browser kopieren und dort nachsehen, mit wem ich die Ehre habe. Aber wie gesagt: juristisch korrekt muss ein Newsletter ein komplettes Impressum haben, wobei hier zwei Gesetze gelten.

Ein Produkt-Newsletter ist ein Teledienst, ein redaktioneller Newsletter dagegen ein Mediendienst. Entsprechend gelten Teledienstegesetz, Teledienstedatenschutzgesetz beziehungsweise Mediendienste-Staatsvertrag. In den wesentlichen Punkten sind sich die Werke jedoch einig: der Anbieter muss nicht nur klar gekennzeichnet werden, sondern es sollen auch M&ouml;glichkeiten der schnellen Kontaktaufnahme zu diesem gegeben sein. Analog zur Website gilt also, das im Sinne einer Anbieterkennzeichnung folgende Daten im Impressum enthalten sein m&uuml;sssen:
Name und Anschrift des/der Vertretungsberechtigten, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Handelsregister- und Steuernummer.

Konkret sagen Mediendienstestaatsvertrag und Teledienstgesetz zum Thema Informationspflichten: Anbieter haben Namen und Anschrift leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und st&auml;ndig verf&uuml;gbar zu halten. Da nicht alle E-Mail-Empf&auml;nger gleichzeitig auch Internetzugang haben, reicht ein Hyperlink auf das Impressum also nicht aus. Au&szlig;erdem gibt es viele Sicherheitsprogramme, die jegliche Hyperlinks aus E-Mails “herausschneiden“.

F&uuml;r Unternehmen, die einen Newsletter betreiben, gelten erweiterte Informationspflichten. Hier reichen Name und Adresse nicht aus, sondern es werden auch Angaben gefordert, „die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen erm&ouml;glichen, einschlie&szlig;lich der Adresse der elektronischen Post“. Wichtig dabei ist, dass &uuml;ber die im Impressum genannten Daten wirklich eine schnelle Kontaktaufnahme m&ouml;glich ist. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, neben der E-Mail-Adresse auch eine Telefonnummer anzugeben. Konkret sind diese Daten &uuml;brigens auch f&uuml;r Spamfilterbetreiber wichtig, die sich auf diesem Wege ein Bild &uuml;ber den Absender machen k&ouml;nnen. Spammer vermeiden &uuml;blicherweise Hinweise auf den Absender. Eine funktionierende Reply-Adresse ist zwar nicht gesetzlich gefordert, wirkt aber ebenfalls vertrauensbildend (keine zu haben ist Spam-Kriterium f&uuml;r manche Spamfilter). Ebenfalls Bestandteil des Impressums ist die Handelsregister- und die Umsatzsteueridentifikationsnummer

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