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DJV kritisiert: Pressefusionen zu leicht gemacht

Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen schädlich für die Medienvielfalt.
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die vom Deutschen Bundestag beschlossene Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) als "in der Tendenz schädlich für die Medienvielfalt in Deutschland" kritisiert. DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken zeigte sich enttäuscht darüber, dass das Parlament berechtigte Bedenken gegen vereinfachte Verlagsfusionen außen vor gelassen habe. Konken: "Die Abgeordneten haben sich der Verlegerlobby gebeugt."

Nach der beschlossenen Gesetzesänderung können Verlage künftig leichter mit anderen Verlagen fusionieren. Bislang reichte der Nachweis wirtschaftlicher Schwierigkeiten allein dafür nicht aus. Ausdrücklich nimmt das neue Gesetz dabei eine mögliche marktbeherrschende Stellung des größeren Verlags in Kauf. "Es besteht die Gefahr", fürchtet der DJV-Vorsitzende, "dass die immer noch vielfältige Zeitungslandschaft in Deutschland auf Dauer ausdünnt. Dabei würde es in vielen Fällen völlig ausreichen, die Kooperation zwischen Verlagen zu intensivieren. Fusionen kosten Zeitungstitel und Arbeitsplätze."

Positiv sehe der DJV die beschlossene Stärkung für das Pressegrosso. Hier habe der Bundestag die Bedeutung des flächendeckenden Angebots von Presseerzeugnissen bestätigt und überzeugend gesichert.