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Kommunale Bürgerdialoge in Zeiten der Corona-Pandemie

Bürger informieren und an Entscheidungsprozessen beteiligen über moderierte, digitale direktzu® Dialogplattformen
Digitaler Bürgerdialog ist in der Krise eine große Chance © Diskurs Communication GmbH
 

Die Welt erlebt durch die Corona-Pandemie derzeit Einschränkungen des gesellschaftlichen Miteinanders, wie sie vor kurzem undenkbar gewesen wären. Das komplette soziale Leben wird für unbestimmte Zeit auf ein Minimum reduziert. Auch die Kommunen fahren das gesellschaftliche Leben runter. Ämter reduzieren den Publikumsverkehr. Bürgerversammlungen, Informationsveranstaltungen und Gemeinderatsversammlungen werden in den kommenden Monaten nicht regulär stattfinden können.

Nun stellt sich die Frage, wie dennoch aktuelle kommunale Prozesse weiterlaufen und bestehende Planungen und Projekte auch im Rahmen der derzeitigen Einschränkungen weiterverfolgt werden können. – Das hängt zum einen davon ab, wie gut bestimmte Prozesse bereits digitalisiert wurden. Zum anderen kommt es jetzt auf Flexibilität, Anpassungsfähigkeit und Entscheidungswillen an. Die Situation ist eine große Chance, die digitalen Strukturen schnell voranzutreiben und auszubauen.

Das Ziel der Beteiligung ist eine höhere Akzeptanz von politischen Entscheidungen seitens der Bürgerschaft zu schaffen. Einige Kommunen haben sich dazu verpflichtet, bei bestimmten Themen die BürgerInnen von Beginn an einzubeziehen, andere wiederum halten regelmäßige Bürgerversammlungen ab. Laut einer repräsentativen Erhebung der Steinbeis-Hochschule zur Kommunikation von Kommunen, hat aus Sicht der Befragten der direkte Dialog mit dem Bürger die höchste Priorität, sei es mit oder ohne mediale Unterstützung.

Damit kommunale Diskussions- und Entscheidungsprozesse nicht komplett zum Stillstand kommen, können unsere digitalen, moderierten direktzu® Dialogplattformen eine entscheidende Rolle dabei spielen, demokratische Abläufe weiterhin zu realisieren.

Folgende essenzielle demokratische Prozesse lassen sich digital abbilden:

Bürgerinformation

Viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene betreffen die Einwohner unmittelbar. Eine funktionierende Demokratie setzt die Information der Bürger zur Meinungsbildung voraus, denn nur informierte BürgerInnen können die Entwicklung Ihrer Kommune mitbestimmen. Die kommunale Öffentlichkeitsarbeit ist deshalb eine Pflichtaufgabe der Städte, die sich aus dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes ableitet. Über direktzu® Dialogplattformen können aktuelle Projekte, Pläne, Neuigkeiten der Kommune zur Information für die Bürger veröffentlicht werden.

Besitzt die Kommune bereits eine übersichtliche und vom Verwaltungspersonal schnell und unkompliziert aktualisierbare Webpräsenz, über die sich die BürgerInnen bereits zu den wichtigsten Neuigkeiten, Projektinformationen und Planungen informieren, kann eine direktzu® Dialogplattform dort direkt mit eingebunden werden. Auf diese Weise werden Interessierte direkt an das Format weitergeleitet, wenn sie Fragen, Ideen oder Einwände zu den veröffentlichten Informationen haben.

Fragen der BürgerInnen begegnen

Die Analysen der Steinbeis-Hochschule Berlin zur Dialogorientierung der Kommunikation haben deutlich gemacht, dass für einen Großteil der deutschen Kommunen Verbesserungspotenziale im Hinblick auf den direkten Dialog mit den Bürgern bestehen. Selbst politikverdrossene Menschen interessieren sich für Veränderungen, die das direkte Wohnumfeld betreffen. Viele kommunalpolitische Projekte in den Bereichen Stadtentwicklung, Infrastruktur oder Industrieansiedlung erzeugen deshalb Nachfragen und nicht selten Unsicherheit oder Widerstand.

Direkte Kommunikation mit den Bürgern und neue Möglichkeiten der Beteiligung helfen, bessere Lösungen zu finden. Wenn die Beteiligten ihre Sorgen und Interessen thematisieren, Hintergründe und Zusammenhänge diskutieren und Argumente austauschen können, wächst das gegenseitige Verständnis der Akteure füreinander. Die Bereitschaft steigt, Probleme differenziert zu betrachten und Konsenslösungen zu finden, wenn alle Ideen und Belange Raum bekommen, gehört zu werden. 

Digitale Bürgerversammlung

Die Aufgabe von Bürgerversammlungen ist es, aktuelle Anfragen, Anliegen, Anträge oder Anregungen für Angelegenheiten der Kommune zu erörtern. Die Versammlung ist dabei vor allem ein Podium der Bürger für den öffentlichen Meinungsaustausch und zur Diskussion örtlicher Probleme. Über eine digitale, moderierte direktzu® Dialogplattform können die BürgerInnen ebenfalls Anliegen, Anregungen und Anfragen einbringen und diese zur Diskussion oder Abstimmung stellen. Je nach Intension können eine Vielzahl von Ideen zu einem Thema aufgenommen und priorisiert, Anträge oder Projektkonzepte zur Abstimmung gebracht sowie Fragen gesammelt und durch die Verwaltung beantwortet werden. Rahmen, Abläufe und Themen der direktzu® Dialogplattform werden von der Verwaltung gesteuert, so dass sie ein wertvolles Tool für die Umsetzung zielgerichteter kommunaler Bürgerbeteiligung wird.

Die Vorteile der digitalen Bürgerversammlung liegen auf der Hand. Jeder kann sich beteiligen, unabhängig von Sprechstunden, Versammlungsterminen und Ort. Über die Moderation der direktzu® Plattform durch die Diskurs Communication wird garantiert, dass nur konstruktive, themenspezifische Beiträge veröffentlicht werden und sich alle an die zuvor definierten Dialogregeln halten. Die Plattformen können für jedermann zugängig sein oder nur für einen eingeschränkten Personenkreis, so dass Themen öffentlich oder im geschlossenen Kreis diskutiert werden können. direktzu® Dialogplattformen können permanent geöffnet sein für unterschiedlichste Fragen und Beiträge oder nur für einen eingeschränkten Zeitraum, wie innerhalb der ersten Planungsphase von Projekten.

Online-Bürgerdialog ist einfach, schnell und sicher

Die Einrichtung einer digitalen direktzu® Dialogplattform dauert oft nur wenige Stunden. Innerhalb weniger Tage kann der Onlinebetrieb starten. Das Design und die Grundfunktionen lassen sich einfach anpassen. Die direktzu® Plattform wird in Deutschland nach deutschen Datenschutzvorgaben gehostet, betrieben und weiterentwickelt. Eine Kommune geht also kein Investitionsrisiko in ein langfristiges Entwicklungsprojekt ein, sondern greift auf ein bewährtes Produkt zurück, welches über ein einfaches Lizenzgebührenmodell abgerechnet wird.

Vereinbaren Sie mit uns einen unverbindlichen Beratungstermin. Wir passen unser Leistungsangebot gern Ihren speziellen Bedürfnissen und Herausforderungen an. Weitere Informationen über direktzu® und ausgewählte Best Practice und Referenzen finden Sie auf unserer Produktwebsite.