BITKOM fordert, an Einführung von „Elena“ festzuhalten
Berlin, 19. März 2010
Der Hightech-Verband BITKOM fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Fahrplan zur Einführung von „Elena“ festzuhalten. Klärungsbedarf sieht BITKOM allerdings hinsichtlich der zu erfassenden Daten. „In der neuen Arbeitnehmer-Datenbank ‚Elena‘ sollten nur arbeitsrechtlich unbedenkliche Informationen erfasst werden“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer in Berlin. „Zweifelhafte Angaben wie Kündigungsgründe und Streiktage sollten nicht erfasst werden. Wenn die Speicherung auf Einkommensdaten beschränkt ist, bringt Elena Vorteile für Arbeitgeber und Mitarbeiter.“
Scheer plädiert dafür, die Datenschutz-Debatte um Elena sachlich zu führen. Auch weil der Umfang der „Elena“-Daten politisch noch nicht geklärt ist, gibt es in Teilen der Öffentlichkeit Bedenken. „Die Bundesregierung sollte auf Kritik konstruktiv eingehen, um dieses wichtige Projekt nicht zu gefährden“, so Scheer. Angaben über das Verhalten von Arbeitnehmern, etwa Abmahnungen, Kündigungsgründe, die Teilnahme an Streiks oder eine Mitarbeit im Betriebsrat, hätten in der Datenbank nichts verloren.
Dagegen bringe die zentrale Erfassung von Daten zu Lohn und Gehalt, Arbeitszeiten und steuerlichen Freibeträgen viele Vorteile. „In eher unangenehmen Situationen, wie bei der Beantragung von Wohngeld oder in einem Scheidungsprozess, müssen Mitarbeiter ihren Chef nicht mehr um eine Einkommensbestätigung bitten“, nennt Scheer Beispiele. „Privates bleibt so privat.“ Die zuständigen Ämter und Behörden können auf die nötigen Informationen elektronisch zugreifen, und zwar nur mit Zustimmung des Bürgers. Die Sicherheit des Systems überwacht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz.
„Elena vereinfacht eine Vielzahl von Behördenleistungen wie Elterngeld, Arbeitslosengeld oder Wohngeld“, betont Scheer. Die Daten werden bei der Deutschen Rentenversicherung verschlüsselt gespeichert. „Alle früheren Meldeverfahren für Arbeitnehmer-Daten haben viel Zeit, Energie und Papier verschwendet – und waren datenschutztechnisch deutlich unsicherer als Elena“, so Scheer. Die Unternehmen können mit dem elektronischen Verfahren mehrere hundert Millionen Euro pro Jahr sparen. „Gerade nach der Wirtschaftskrise ist es an der Zeit, Bürokratiekosten zu senken.“
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher
Telekommunikation & Recht
Tel. +49. 30. 27576-112
Fax +49. 30. 27576-400
c.spahr@bitkom.org
Dr. Pablo Mentzinis
Bereichsleiter Public Sector
Tel. +49.30.27576-130
Fax +49.30.27576-139
p.mentzinis@bitkom.org
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.300 Unternehmen, davon 950 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
Der Hightech-Verband BITKOM fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Fahrplan zur Einführung von „Elena“ festzuhalten. Klärungsbedarf sieht BITKOM allerdings hinsichtlich der zu erfassenden Daten. „In der neuen Arbeitnehmer-Datenbank ‚Elena‘ sollten nur arbeitsrechtlich unbedenkliche Informationen erfasst werden“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer in Berlin. „Zweifelhafte Angaben wie Kündigungsgründe und Streiktage sollten nicht erfasst werden. Wenn die Speicherung auf Einkommensdaten beschränkt ist, bringt Elena Vorteile für Arbeitgeber und Mitarbeiter.“
Scheer plädiert dafür, die Datenschutz-Debatte um Elena sachlich zu führen. Auch weil der Umfang der „Elena“-Daten politisch noch nicht geklärt ist, gibt es in Teilen der Öffentlichkeit Bedenken. „Die Bundesregierung sollte auf Kritik konstruktiv eingehen, um dieses wichtige Projekt nicht zu gefährden“, so Scheer. Angaben über das Verhalten von Arbeitnehmern, etwa Abmahnungen, Kündigungsgründe, die Teilnahme an Streiks oder eine Mitarbeit im Betriebsrat, hätten in der Datenbank nichts verloren.
Dagegen bringe die zentrale Erfassung von Daten zu Lohn und Gehalt, Arbeitszeiten und steuerlichen Freibeträgen viele Vorteile. „In eher unangenehmen Situationen, wie bei der Beantragung von Wohngeld oder in einem Scheidungsprozess, müssen Mitarbeiter ihren Chef nicht mehr um eine Einkommensbestätigung bitten“, nennt Scheer Beispiele. „Privates bleibt so privat.“ Die zuständigen Ämter und Behörden können auf die nötigen Informationen elektronisch zugreifen, und zwar nur mit Zustimmung des Bürgers. Die Sicherheit des Systems überwacht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz.
„Elena vereinfacht eine Vielzahl von Behördenleistungen wie Elterngeld, Arbeitslosengeld oder Wohngeld“, betont Scheer. Die Daten werden bei der Deutschen Rentenversicherung verschlüsselt gespeichert. „Alle früheren Meldeverfahren für Arbeitnehmer-Daten haben viel Zeit, Energie und Papier verschwendet – und waren datenschutztechnisch deutlich unsicherer als Elena“, so Scheer. Die Unternehmen können mit dem elektronischen Verfahren mehrere hundert Millionen Euro pro Jahr sparen. „Gerade nach der Wirtschaftskrise ist es an der Zeit, Bürokratiekosten zu senken.“
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Christian Spahr
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