BITKOM unterstützt Kampf gegen Kinderpornografie
Berlin, 11. Februar 2009
Für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie benötigen die Anbieter von Internzugängen eine eindeutige juristische Grundlage. Darauf hat der Hightech-Verband BITKOM hingewiesen. „Sobald die Unternehmen eine klare Grundlage haben, können sie die Sperrungen vorbereiten“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Morgen wird das Vorgehen gegen Kinderpornografie im Unterausschuss für neue Medien des Bundestags behandelt.
„Zugangs-Sperren können ein Teil der Strategie gegen solche abscheulichen Verbrechen sein“, sagte der BITKOM-Präsident. „Damit können wir auch unterstreichen, dass wir diese Form von Kriminalität besonders ächten.“ Die Branche und die Bundesregierung planen, dass Internet-Anbieter den Zugang zu kinderpornografischen Seiten sperren sollen. Das Bundeskriminalamt soll eine Liste der zu sperrenden Seiten erstellen und täglich aktualisieren. Eine Arbeitsgruppe aus Politik und Wirtschaft befasst sich zurzeit mit den Details der Regelung. „Wir wollen die gemeinsame Initiative gleichermaßen schnell und gründlich vorbereiten“, so Prof. Scheer. „Das Vorgehen muss gut durchdacht sein, damit es in der Praxis Wirkung zeigt.“
„Die Regelung muss speziell auf das besonders schwerwiegende Problem der Kinderpornografie zugeschnitten sein“, betonte Scheer. Gegen andere unerwünschte Inhalte wie extremistische Webseiten, einfache Pornografie, Raubkopien und illegale Glücksspielangebote müsse mit den bisherigen rechtlichen Mitteln vorgegangen werden. „Wenn wir solche Sperren allgemein gegen unerwünschte Inhalte im Netz einsetzen müssten, käme das einer Zensur nahe.“
Blockaden im Netz könnten die polizeiliche Arbeit und ein international koordiniertes Vorgehen der Behörden gegen die Täter nicht ersetzen, unterstrich Scheer. Zudem gebe es Möglichkeiten, die Sperren mit entsprechendem Fachwissen zu umgehen. „Wir können den Zugang nicht gänzlich verhindern, aber immerhin erschweren“, so der BITKOM-Präsident. „Auch das ist ein lohnenswertes Ziel.“
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher
Telekommunikation & Recht
Tel. +49. 30. 27576-112
Fax +49. 30. 27576-400
c.spahr@bitkom.org
Dr. Guido Brinkel
Bereichsleiter Medienpolitik
Tel. +49. 30. 27576-221
Fax +49. 30. 27576-400
g.brinkel@bitkom.org
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
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Für Internet-Sperren gegen Kinderpornografie benötigen die Anbieter von Internzugängen eine eindeutige juristische Grundlage. Darauf hat der Hightech-Verband BITKOM hingewiesen. „Sobald die Unternehmen eine klare Grundlage haben, können sie die Sperrungen vorbereiten“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Morgen wird das Vorgehen gegen Kinderpornografie im Unterausschuss für neue Medien des Bundestags behandelt.
„Zugangs-Sperren können ein Teil der Strategie gegen solche abscheulichen Verbrechen sein“, sagte der BITKOM-Präsident. „Damit können wir auch unterstreichen, dass wir diese Form von Kriminalität besonders ächten.“ Die Branche und die Bundesregierung planen, dass Internet-Anbieter den Zugang zu kinderpornografischen Seiten sperren sollen. Das Bundeskriminalamt soll eine Liste der zu sperrenden Seiten erstellen und täglich aktualisieren. Eine Arbeitsgruppe aus Politik und Wirtschaft befasst sich zurzeit mit den Details der Regelung. „Wir wollen die gemeinsame Initiative gleichermaßen schnell und gründlich vorbereiten“, so Prof. Scheer. „Das Vorgehen muss gut durchdacht sein, damit es in der Praxis Wirkung zeigt.“
„Die Regelung muss speziell auf das besonders schwerwiegende Problem der Kinderpornografie zugeschnitten sein“, betonte Scheer. Gegen andere unerwünschte Inhalte wie extremistische Webseiten, einfache Pornografie, Raubkopien und illegale Glücksspielangebote müsse mit den bisherigen rechtlichen Mitteln vorgegangen werden. „Wenn wir solche Sperren allgemein gegen unerwünschte Inhalte im Netz einsetzen müssten, käme das einer Zensur nahe.“
Blockaden im Netz könnten die polizeiliche Arbeit und ein international koordiniertes Vorgehen der Behörden gegen die Täter nicht ersetzen, unterstrich Scheer. Zudem gebe es Möglichkeiten, die Sperren mit entsprechendem Fachwissen zu umgehen. „Wir können den Zugang nicht gänzlich verhindern, aber immerhin erschweren“, so der BITKOM-Präsident. „Auch das ist ein lohnenswertes Ziel.“
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