Neue Tarife für Kopier-Abgaben auf IT-Geräte
Berlin, 10. Dezember 2008
Neue Tarife gelten für Urheberrechts-Abgaben auf IT-Geräte. Der Hightech-Verband BITKOM hat mit den zuständigen Verwertungsgesellschaften einen Kompromiss ausgehandelt. Der so genannte Gesamtvertrag Reprographie ist heute in Berlin unterzeichnet worden. Demnach werden die Urheberabgaben auf Scanner, Faxgeräte und Kopierer teilweise zurückgehen. Hinzugekommen sind Abgaben auf Drucker und Multifunktionsgeräte. Diese Geräte dienen nicht nur zum Drucken, sondern auch zum Scannen und Kopieren sowie teilweise als Faxgerät. Die Verhandlungen wurden notwendig, weil in diesem Jahr ein neues Urheberrechts-Gesetz in Kraft getreten ist.
Urheberrechts-Abgaben, mit denen das legale private Kopieren von Texten abgegolten wird, mussten unter anderem die Hersteller von Scannern, Faxgeräten und Kopierern schon bisher abführen. Prinzipiell erhöht sich durch die gesetzlich gewollten Kopierabgaben der Verkaufspreis. „Wir hätten uns auch im Interesse der Verbraucher sehr viel niedrigere Tarife gewünscht“, sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Uli Holdenried. „Immerhin konnten wir deutlich machen, dass ein Großteil der IT-Produkte nur ausnahmsweise zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Texte verwendet wird.“
Für Drucker und Multifunktionsgeräte hatten die Verwertungsgesellschaften sehr hohe Abgaben gefordert, die teils den Gerätepreis überstiegen hätten. „Wir haben hier einen Kompromiss mit Bauchschmerzen erzielt“, so Holdenried. Die Hersteller müssen die Abgaben an die Verbraucher weitergeben. Das ist Sinn der gesetzlichen Regelung. Laut BITKOM ist damit zu rechnen, dass es im ersten Halbjahr 2009 Preiserhöhungen bei Druckern und Multifunktionsgeräten gibt.
„Es hat sich gezeigt, dass das Urheberrecht nach wie vor verbesserungsbedürftig ist“, kommentiert BITKOM-Präsidiumsmitglied Holdenried. „Es regelt zum Beispiel nicht klar genug, welches Niveau der Abgaben für die zahlenden Verbraucher noch wirtschaftlich vertretbar ist.“
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher
Telekommunikation & Recht
Tel. +49. 30. 27576-112
Fax +49. 30. 27576-400
c.spahr@bitkom.org
Judith Lammers
Bereichsleiterin Urheberrecht
Tel. +49. 30. 27576-156
Fax +49. 30. 27576-409
j.lammers@bitkom.org
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.
Neue Tarife gelten für Urheberrechts-Abgaben auf IT-Geräte. Der Hightech-Verband BITKOM hat mit den zuständigen Verwertungsgesellschaften einen Kompromiss ausgehandelt. Der so genannte Gesamtvertrag Reprographie ist heute in Berlin unterzeichnet worden. Demnach werden die Urheberabgaben auf Scanner, Faxgeräte und Kopierer teilweise zurückgehen. Hinzugekommen sind Abgaben auf Drucker und Multifunktionsgeräte. Diese Geräte dienen nicht nur zum Drucken, sondern auch zum Scannen und Kopieren sowie teilweise als Faxgerät. Die Verhandlungen wurden notwendig, weil in diesem Jahr ein neues Urheberrechts-Gesetz in Kraft getreten ist.
Urheberrechts-Abgaben, mit denen das legale private Kopieren von Texten abgegolten wird, mussten unter anderem die Hersteller von Scannern, Faxgeräten und Kopierern schon bisher abführen. Prinzipiell erhöht sich durch die gesetzlich gewollten Kopierabgaben der Verkaufspreis. „Wir hätten uns auch im Interesse der Verbraucher sehr viel niedrigere Tarife gewünscht“, sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Uli Holdenried. „Immerhin konnten wir deutlich machen, dass ein Großteil der IT-Produkte nur ausnahmsweise zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Texte verwendet wird.“
Für Drucker und Multifunktionsgeräte hatten die Verwertungsgesellschaften sehr hohe Abgaben gefordert, die teils den Gerätepreis überstiegen hätten. „Wir haben hier einen Kompromiss mit Bauchschmerzen erzielt“, so Holdenried. Die Hersteller müssen die Abgaben an die Verbraucher weitergeben. Das ist Sinn der gesetzlichen Regelung. Laut BITKOM ist damit zu rechnen, dass es im ersten Halbjahr 2009 Preiserhöhungen bei Druckern und Multifunktionsgeräten gibt.
„Es hat sich gezeigt, dass das Urheberrecht nach wie vor verbesserungsbedürftig ist“, kommentiert BITKOM-Präsidiumsmitglied Holdenried. „Es regelt zum Beispiel nicht klar genug, welches Niveau der Abgaben für die zahlenden Verbraucher noch wirtschaftlich vertretbar ist.“
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher
Telekommunikation & Recht
Tel. +49. 30. 27576-112
Fax +49. 30. 27576-400
c.spahr@bitkom.org
Judith Lammers
Bereichsleiterin Urheberrecht
Tel. +49. 30. 27576-156
Fax +49. 30. 27576-409
j.lammers@bitkom.org
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. vertritt mehr als 1.200 Unternehmen, davon 900 Direktmitglieder mit etwa 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Anbieter von Software, IT-Services und Telekommunikationsdiensten, Hersteller von Hardware und Consumer Electronics sowie Unternehmen der digitalen Medien. Der BITKOM setzt sich insbesondere für bessere ordnungspolitische Rahmenbedingungen, eine Modernisierung des Bildungssystems und eine innovationsorientierte Wirtschaftspolitik ein.