US-Repräsentantenhaus stimmt für TikTok-Verbot

- Potenzielle rechtliche Herausforderungen
- Bytedance plant rechtliche Schritte
- Auswirkungen auf andere Social-Media-Apps

Ein Teil des US-Parlaments hat ein Gesetz verabschiedet, das darauf abzielt, TikTok aus chinesischer Hand zu nehmen. Das Gesetz erhielt eine überwältigende Zustimmung im Repräsentantenhaus mit 352 Ja-Stimmen gegen 65 Nein-Stimmen. Präsident Joe Biden hat erklärt, dass er das Gesetz unterzeichnen würde, um TikTok aus chinesischer Kontrolle zu nehmen, berichtet Heise.

Skeptiker weisen darauf hin, dass das Gesetz wahrscheinlich rechtliche Herausforderungen hinsichtlich der in der US-Verfassung verankerten Redefreiheit mit sich bringen könnte. Auch gibt es Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit. Befürworter des Gesetzes argumentieren, dass TikTok eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellen könnte, da es einem chinesischen Unternehmen gehört. Bytedance, das Mutterunternehmen von TikTok, plant, sich gegen ein mögliches Verbot zu verteidigen, bevor ein Verkauf in Betracht gezogen wird. 

Das Gesetz zielt nicht nur auf TikTok ab, sondern auch auf andere Social-Media-Apps, die von Unternehmen aus "feindlichen Ländern" kontrolliert werden. Das Gesetz würde dem US-Präsidenten die Befugnis geben, solche Apps zu verbieten, wenn sie mehr als eine Million Nutzer haben.