Tempora: DJV fordert Aufklärung von britischem Botschafter
Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich am
heutigen Montag mit einem Schreiben an den britischen Botschafter in Berlin gewandt und lückenlose Aufklärung über das Überwachungsprogramm Tempora gefordert. „Wir wollen wissen“, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken, „in welchem Umfang Journalistinnen und Journalisten von der Überwachung der Internet-Datenströme sowie des Telefon- und E-Mail-Verkehrs betroffen sind.“ In Konkens Brief an Botschafter Simon McDonald heißt es deshalb: „Wenn die Berichterstattung des Guardian und anderer Medien über das Überwachungsprogramm Tempora stimmt, hat Ihr Geheimdienst über Jahre hinweg die Kommunikation von Journalisten abgehört und mitgelesen, also auch die Kommunikation der Journalisten mit ihren Informanten. Insbesondere bei investigativ recherchierten Berichten sind die Informanten unbedingt darauf angewiesen, dass die Journalisten ihre Anonymität garantieren. Im Falle von geheimdienstlicher Überwachung sind die Journalisten dazu jedoch nicht in der Lage.“ Der DJV-Vorsitzende forderte den britischen Botschafter auf, „umfassend und lückenlos darüber aufzuklären, in welchem Umfang Journalistinnen und Journalisten vom Überwachungsprogramm Tempora ausgespäht worden sind“. Wichtige Fragen seien in dem Zusammenhang: „Wurden die Daten an andere Geheimdienste, etwa den Bundesnachrichtendienst, weiter gegeben? Wurden sie im Rahmen operativer Aktivitäten verwendet? Wenn ja, in welchem Umfang?“
Das Schreiben des DJV wurde dem britischen Botschafter am heutigen Montag übermittelt. Wegen der Tragweite der Vorwürfe erwarte er so schnell wie möglich eine Antwort, sagte der DJV-Vorsitzende.
heutigen Montag mit einem Schreiben an den britischen Botschafter in Berlin gewandt und lückenlose Aufklärung über das Überwachungsprogramm Tempora gefordert. „Wir wollen wissen“, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken, „in welchem Umfang Journalistinnen und Journalisten von der Überwachung der Internet-Datenströme sowie des Telefon- und E-Mail-Verkehrs betroffen sind.“ In Konkens Brief an Botschafter Simon McDonald heißt es deshalb: „Wenn die Berichterstattung des Guardian und anderer Medien über das Überwachungsprogramm Tempora stimmt, hat Ihr Geheimdienst über Jahre hinweg die Kommunikation von Journalisten abgehört und mitgelesen, also auch die Kommunikation der Journalisten mit ihren Informanten. Insbesondere bei investigativ recherchierten Berichten sind die Informanten unbedingt darauf angewiesen, dass die Journalisten ihre Anonymität garantieren. Im Falle von geheimdienstlicher Überwachung sind die Journalisten dazu jedoch nicht in der Lage.“ Der DJV-Vorsitzende forderte den britischen Botschafter auf, „umfassend und lückenlos darüber aufzuklären, in welchem Umfang Journalistinnen und Journalisten vom Überwachungsprogramm Tempora ausgespäht worden sind“. Wichtige Fragen seien in dem Zusammenhang: „Wurden die Daten an andere Geheimdienste, etwa den Bundesnachrichtendienst, weiter gegeben? Wurden sie im Rahmen operativer Aktivitäten verwendet? Wenn ja, in welchem Umfang?“
Das Schreiben des DJV wurde dem britischen Botschafter am heutigen Montag übermittelt. Wegen der Tragweite der Vorwürfe erwarte er so schnell wie möglich eine Antwort, sagte der DJV-Vorsitzende.