Briefmonopol muss wie geplant auslaufen
Frankfurt am Main, 24.04.2007 Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) ist gegen eine Verlängerung des Briefmonopols. Die Exklusivlizenz der Deutschen Post AG für Briefe, Infopost und Kataloge unter 50 Gramm muss, wie geplant, zum 31. Dezember 2007 auslaufen. Die Bundesregierung hatte sich noch im vergangenen Jahr klar zum Fahrplan des Postgesetzes bekannt. „Es ist nicht einzusehen, warum das nicht mehr gelten soll“, sagt bvh-Hauptgeschäftsführer
Dr. Thomas Steinmark, „mehr Wettbewerb im Postsektor bringt allen Kunden günstigere Preise und schafft Arbeitsplätze. Das belegen die Erfahrungen, die wir mit unserem Tochterunternehmen, AZD Alternative Zustelldienste GmbH, gemacht haben.“ Seit einiger Zeit wird wieder öffentlich über eine Verlängerung des Briefmonopols diskutiert.
Während sich in Teilen der Regierungskoalition ein Meinungsumschwung anzubahnen scheint, bereitet die SPD-Bundestagsfraktion bereits eine Änderung des Postgesetzes vor. Der Entwurf soll noch vor der Sommerpause ins Parlament eingebracht werden, wenn es der Bundesregierung nicht gelingen sollte, die anderen europäischen Staaten zu einer Öffnung ihrer Postmärkte „im Gleichklang“ zu bewegen. „Das ist Wasser auf die Mühlen der Monopol-Hardliner wie Frankreich, Spanien, Italien. Gerade sie werden nun erstrecht gegen eine Öffnung ihrer Märkte
stimmen. Das zeigt, wie kontraproduktiv die deutsche Debatte ist“, sagt Steinmark. Nach Angaben der Bundesnetzagentur sichert das derzeit geltende Briefmonopol der Deutschen Post AG bis zu 85 Prozent aller individuellen Briefsendungen und bis zu 70 Prozent Marktanteil
im Bereich Infopost. Steinmark warnt: „Wenn der Monopolist nun mit Preiserhöhungen, Filialschließungen und einer Ausdünnung des Briefkastennetzes drohen kann, zeigt das nur, wie schädlich zuviel Marktmacht für die Kunden ist. Gleichzeitig muss man erkennen, dass im Bereich der postalternativen Zustelldienste zwischenzeitlich über 40.000 Arbeitsplätze geschaffen wurden und die Versender im Vertrauen auf die Fakten des Postgesetzes erhebliche Investitionen getätigt haben. Die sind gefährdet, wenn der vereinbarte Fahrplan nicht eingehalten wird.“
Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels e.V. (bvh) mit Sitz in Frankfurt am Main vertritt seit 1947 die Interessen der Branche. Derzeit sind 240 Unternehmen im Verband organisiert, die ihre Waren per Katalog, Internet oder TV anbieten. Darunter sind Versender mit gemeinsamem Katalog- und Internetangebot, reine Internethändler, TV-Versender, Apothekenversender und Ebay- Powerseller. Die Versandhandelsbranche setzt im Jahr rund 26,3 Mrd. Euro um.
Der bvh ist alleiniger Gesellschafter der AZD Alternative Zustelldienste GmbH. Diese stellt seit 1995 erfolgreich Infopost in den neuen Bundesländern (ohne Berlin) sowie in Braunschweig und
Hof zu (Einzelheiten unter www.azd.de).
Dr. Thomas Steinmark, „mehr Wettbewerb im Postsektor bringt allen Kunden günstigere Preise und schafft Arbeitsplätze. Das belegen die Erfahrungen, die wir mit unserem Tochterunternehmen, AZD Alternative Zustelldienste GmbH, gemacht haben.“ Seit einiger Zeit wird wieder öffentlich über eine Verlängerung des Briefmonopols diskutiert.
Während sich in Teilen der Regierungskoalition ein Meinungsumschwung anzubahnen scheint, bereitet die SPD-Bundestagsfraktion bereits eine Änderung des Postgesetzes vor. Der Entwurf soll noch vor der Sommerpause ins Parlament eingebracht werden, wenn es der Bundesregierung nicht gelingen sollte, die anderen europäischen Staaten zu einer Öffnung ihrer Postmärkte „im Gleichklang“ zu bewegen. „Das ist Wasser auf die Mühlen der Monopol-Hardliner wie Frankreich, Spanien, Italien. Gerade sie werden nun erstrecht gegen eine Öffnung ihrer Märkte
stimmen. Das zeigt, wie kontraproduktiv die deutsche Debatte ist“, sagt Steinmark. Nach Angaben der Bundesnetzagentur sichert das derzeit geltende Briefmonopol der Deutschen Post AG bis zu 85 Prozent aller individuellen Briefsendungen und bis zu 70 Prozent Marktanteil
im Bereich Infopost. Steinmark warnt: „Wenn der Monopolist nun mit Preiserhöhungen, Filialschließungen und einer Ausdünnung des Briefkastennetzes drohen kann, zeigt das nur, wie schädlich zuviel Marktmacht für die Kunden ist. Gleichzeitig muss man erkennen, dass im Bereich der postalternativen Zustelldienste zwischenzeitlich über 40.000 Arbeitsplätze geschaffen wurden und die Versender im Vertrauen auf die Fakten des Postgesetzes erhebliche Investitionen getätigt haben. Die sind gefährdet, wenn der vereinbarte Fahrplan nicht eingehalten wird.“
Der Bundesverband des Deutschen Versandhandels e.V. (bvh) mit Sitz in Frankfurt am Main vertritt seit 1947 die Interessen der Branche. Derzeit sind 240 Unternehmen im Verband organisiert, die ihre Waren per Katalog, Internet oder TV anbieten. Darunter sind Versender mit gemeinsamem Katalog- und Internetangebot, reine Internethändler, TV-Versender, Apothekenversender und Ebay- Powerseller. Die Versandhandelsbranche setzt im Jahr rund 26,3 Mrd. Euro um.
Der bvh ist alleiniger Gesellschafter der AZD Alternative Zustelldienste GmbH. Diese stellt seit 1995 erfolgreich Infopost in den neuen Bundesländern (ohne Berlin) sowie in Braunschweig und
Hof zu (Einzelheiten unter www.azd.de).