Telekommunikationsrecht
-
Enttäuschender Kompromiss statt Gigabit-Beschleunigung
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz bringt wenig Modernisierung.
-
Bitkom will Rechtssicherheit für 5G-Netzausrüster
EU-weit einheitliches Vorgehen gefordert. Berg: „Kriterien müssen für alle gelten."
-
Verbändebündnis kritisiert Entwurf des Medienstaatsvertrags
ANGA, Bitkom, eco und ZVEI stellen sich gegen den Entwurf.
-
DDV lehnt schärfere Gesetze gegen Telefonwerbung ab
Der DDV fordert mit Nachdruck eine differenzierte Analyse der Zahlen der Bundesnetzagentur zur Telefonwerbung und lehnt Gesetzesverschärfungen ab.
-
Medienpolitisch nicht tragbar, verfassungsrechtlich nicht zulässig
BDZV zum jüngsten Entwurf des Telemedienauftrags.
-
Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird ab 2018 voll wirksam
Gültiger Bußgeldkatalog fehlt. Rohleder: „Das NetzDG ist eine Mogelpackung.“
-
Freier Datenverkehr fünfte Grundfreiheit der EU
Harmonisierung bringt 400 Milliarden Euro jährlich und Hunderttausende Jobs.
-
Kritik an NetzDG und Abschaffung WLAN-Störerhaftung
Bitkom kritisiert handwerkliche Mängel im Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der Änderung des Telemediengesetzes wg. Abschaffung der WLAN-Störerhaftung.
-
Der Guide für internationales E-Mail-Recht
Die Infografik von Newsletter2Go und Litmus zeigt alles, was man über E-Mail-Recht in Europa und dem englischsprachigen Ausland wissen sollte.
-
Rechtssicheres E-Mail Marketing
Warum sollten Newsletter rechtssicher sein und wie betreibt man rechtssicheres E-Mail Marketing? Die Infografik gibt Aufschluss.
-
DJV begrüßt Google-Urteil zum Persönlichkeitsschutz
Starke Persönlichkeitsrechte sind unverzichtbar.
-
BITKOM zur EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung
Urteil setzt Speicherung digitaler Verbindungsdaten enge Grenzen. Überarbeitung der entsprechenden EU-Richtlinie abwarten.
-
Provider-Haftung bei fehlendem Zugriff auf E-Mail-Account
-
DDV veröffentlicht Basisleitfaden zur kostenlosen Warteschleife
Vom 1. Juni an gelten neue gesetzliche Vorgaben und Informationspflichten für telefonische Warteschleifen.
-
E-Mail-Werbung: Abschied vom Double-Opt-In?
OLG München sieht die Bestätigungsanfrage per E-Mail als Verstoß gegen das Verbot der Zusendung ungewollter E-Mail-Werbung.
-
Preisobergrenzen für Handynutzung im Ausland
Ab 1. Juli gelten neue Limits. Tipps fürs Telefonieren und Surfen im Urlaub.
-
DVTM begrüßt Karlsruher TKG-Entscheidung
Verband lobt Engagement pro Daten- und Grundrechtschutz.