BITKOM fordert neuen Anlauf für modernes GEZ-Modell
Berlin, 16. Oktober 2007
Einen neuen Anlauf für ein modernes Rundfunkgebühren-Modell hat der Hightech-Verband BITKOM gefordert. „Die Ministerpräsidenten sollten jetzt die Chance nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen“, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder in Berlin. Die Länder-Chefs diskutieren das Thema bei ihrer Jahreskonferenz in Wiesbaden, die am Mittwoch beginnt. „Ein offizieller Vorschlag der Länder sollte längst auf dem Tisch liegen“, kommentiert Rohleder, „schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt.“
Der BITKOM schlägt eine pauschale Rundfunkabgabe vor. „Es macht einfach keinen Sinn, für jede neue technische Empfangsmöglichkeit einen eigenen Tarif zu schaffen“, betont Rohleder. „Das benachteiligt viele Nutzer moderner Technologien, wie wir an der GEZ-Gebühr für Internet-PCs sehen.“ Diese müssten vor allem Freiberufler und Kleinbetriebe zahlen, die ihre Computer nur für geschäftliche Zwecke nutzen.
Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. „Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen“, erklärt Rohleder. „Wenn sich der Obolus zudem auf die gesetzlich definierte Grundversorgung beschränkt, sollten für die meisten Nutzer die Rundfunkgebühren sinken.“
Ansprechpartner
Christian Spahr
Pressesprecher Telekommunikation & Recht
+49. 30. 27576-112
Fax +49. 30. 27576-400
c.spahr@bitkom.org
Dr. Guido Brinkel
Referent Telekommunikations- und Medienpolitik
+49. 30. 27576-221
Fax +49. 30. 27576-400
g.brinkel@bitkom.org
Der BITKOM vertritt mehr als 1.000 Unternehmen, davon 850 Direktmitglieder mit 135 Milliarden Euro Umsatz und 700.000 Beschäftigten. Hierzu zählen Geräte-Hersteller, Anbieter von Software, IT- und Telekommunikationsdiensten sowie Content.
Einen neuen Anlauf für ein modernes Rundfunkgebühren-Modell hat der Hightech-Verband BITKOM gefordert. „Die Ministerpräsidenten sollten jetzt die Chance nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen“, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder in Berlin. Die Länder-Chefs diskutieren das Thema bei ihrer Jahreskonferenz in Wiesbaden, die am Mittwoch beginnt. „Ein offizieller Vorschlag der Länder sollte längst auf dem Tisch liegen“, kommentiert Rohleder, „schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt.“
Der BITKOM schlägt eine pauschale Rundfunkabgabe vor. „Es macht einfach keinen Sinn, für jede neue technische Empfangsmöglichkeit einen eigenen Tarif zu schaffen“, betont Rohleder. „Das benachteiligt viele Nutzer moderner Technologien, wie wir an der GEZ-Gebühr für Internet-PCs sehen.“ Diese müssten vor allem Freiberufler und Kleinbetriebe zahlen, die ihre Computer nur für geschäftliche Zwecke nutzen.
Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. „Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen“, erklärt Rohleder. „Wenn sich der Obolus zudem auf die gesetzlich definierte Grundversorgung beschränkt, sollten für die meisten Nutzer die Rundfunkgebühren sinken.“
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